Am Karl-Arnold-Ring 11 in Kirchdorf-Süd ziehen die ersten Flüchtlinge ein. Seit Donnerstag läuft die Unterbringung im ehemaligen Schulgebäude, wie Bezirksamtsleiter Andy Grote (SPD) am Donnerstagabend in der Bezirksversammlung bestätigte. Die frühere Schule soll Platz für 300 Menschen bieten. Sie ist eine von fünf Notunterkünften, mit der die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (Basfi) den dramatischen Andrang von Flüchtlingen begegnen will. Auch an der Dratelnstraße sollen Notunterkünfte geschaffen werden. Auf dem ehemaligen igs-Parkplatz sollen im Oktober 240 Menschen in Container einziehen.
Es fehlt Platz für Flüchtlinge in Hamburg – doch trotzdem immer mehr Menschen in der Stadt an, die vor unerträglichen Verhältnissen in ihren Heimatländern ins Ungewisse geflohen sind. Rund 1.500 von ihnen warten nach Angaben der Basfi bislang vergeblich auf eine Unterkunft. Um herauszufinden, wie viele Plätze gebraucht werden, sei die Behörde auf deutschlandweite Prognosen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge angewiesen. Das Bundesamt aber habe diese Zahlen im Jahr 2014 schon drei mal nach oben korrigiert. „Die Entwicklung der Zahlen überholt uns schlicht“, sagte Andy Grote in der Bezirksversammlung.
Um die Not der geflüchteten Menschen zu lindern, müsse die Stadt dringend mindestens 2000 neue Plätze schaffen, erklärte der Bezirksamtschef. Rund 900 insgesamt hat die Basfi für Wilhelmsburg vorgesehen: 300 Menschen werden ab sofort kurzfristig in der alten Schule am Karl-Arnold-Ring einquartiert, auf dem früheren igs-Parkplatz an der Dratelnstraße sollen Container für 240 Menschen aufgestellt werden. Zudem will die Basfi die bereits gefassten Pläne für weitere Unterkünfte schneller voranbringen. In Wilhelmsburg geht es dabei um die Brachfläche an der Sanitasstraße, wo 130 Menschen in Modulhäusern aufgenommen werden sollen, und um die noch nicht fertiggestellten Georg-Wilhelm-Höfe am Kurdamm, wo ebenfalls 130 Flüchtlinge leben sollen. Hier hatte die Basfi im Februar angekündigt, dass die Unterkünfte im April fertig sein sollen, doch das sind sie bis heute nicht. Auch an der S-Bahnhaltestelle Veddel will die Basfi Container aufstellen. Hier sollen 80 bis 120 Menschen leben können.
Um die Notunterkünfte so schnell wie möglich bereitstellen zu können, will Hamburg vom Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) Gebrauch machen. Das bedeutet, dass die Behörden auch an den sonst üblichen Genehmigungsverfahren vorbei Maßnahmen ergreifen können, um eine Not- oder Gefahrensituation von der Stadt abzuwenden. Beim Schaffen neuer Unterkünfte für Flüchtlinge sollen deshalb zunächst nur Brandschutz, Sicherheitsfragen und „zwingende Nachbarschaftsbelange“ berücksichtigt werden, erklärte Andy Grote. Was das im konkreten Fall darunter zu verstehen ist, führte er nicht aus.
(atw)
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