Kommentar: Ein Happy End reicht nicht

Kommentar - Ein Happy End reicht nicht

von Annabel Trautwein, Redaktion WilhelmsburgOnline.de

Ende gut, alles gut? So einfach kann sich der Senat im Streitfall Opernfundus nicht aus der Affäre ziehen. Erstens gibt es noch kein Ende. Zweitens ist immer noch ungewiss, ob es ein gutes Ende sein wird. Und drittens: Es kann nicht sein, dass ein gewählter Senat unter Ausschluss der Öffentlichkeit regiert und die Meinung der betroffenen Menschen nur dann zur Kenntnis nimmt, wenn die auf die Barrikaden gehen.

Der SPD-geführte Senat verfügt, uns einen Opernfundus ins Wohngebiet zu setzen – ohne auf die Lage in Wilhelmsburg oder den Rat von Experten zu hören. Mit Demokratie hat das wenig zu tun. Dass nun kritische Fragen nach diesem Vorgehen unter den Teppich gekehrt werden sollen, ist verständlich, macht es aber nicht besser.

Lasst uns mal machen – so klingt es, wenn die SPD die Opposition und die Bürger immer wieder auf die nächste Entscheidung von oben vertröstet. Doch der Plan geht auf Dauer nicht auf. Denn das Vertrauen, das der Senat hier verlangt, gräbt er selbst ab, wenn er weiterhin hinter verschlossenen Türen regiert.

Für die Menschen, die von einer solchen Politik betroffen sind, gibt es dann nur noch zwei Optionen: Schlucken, was der Senat ihnen vorsetzt, oder zermürbender Protest unter Einsatz von Zeit und Geld, die an anderer Stelle fehlen. Auch wenn es von regierenden Politikern gern anders dargestellt wird: Das ist keine demokratische Mitbestimmung, sondern Widerstand gegen Fremdbestimmung. Es würde dem Hamburger Senat besser zu Gesicht stehen, als er offenbar vermutet, wenn er das endlich einsehen würde.

 

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3 Kommentare zu Kommentar: Ein Happy End reicht nicht

  • Martin  sagt:

    *Lasst uns mal machen"
    genau die Worte gebrauchte einer der Herren von der SPD, als ich ihn nach der denkwürdigen Sitzung im Regionalausschuss auf den wischi-Waschi Inhalt des SPD-Antrages zur Verlegung des Opernfundusses angeprochen habe. <a href=http://sprungueberdieelbe.wordpress.com/2013/05/28/eigentlich-wollen-alle-dasselbe/>Klick</a>
    Der gleiche Herr hat dann kurz darauf in einem Kommentar auf Facebook die Zinnwerker als <a href=http://sprungueberdieelbe.wordpress.com/2013/06/02/gute-nachrichten-oder-viel-heiser-wind-um-nix/>"einen Haufen Kreative" und die Werkstätten dort als "einen Stapel Autoreifen" </a>bezeichnet, deren Existenz im Vergleich zur Verlegung der Containerlager nur nebenrangig sei…..

    Nun hat er zugegebenermassen zwar recht damit behalten, dass der Opernfundus wohl nicht kommt, aber eine klare Aussage zur Rücknahme der Kündigungen seitens der SPD habe ich bisher noch nirgens gelesen. Weder bei den Aussagen Lokaler Politiker, noch seitens des Bezirksvorstehers – und schon gar nicht seitens des Senates.

    Und genau das könnte für michein Grund sein, der SPD auf Dauer den Rücken zu kehren, den so darf eine Partei nicht agieren, die das soziale in Ihrem Namen hat.

    • Martin  sagt:

      Houps… leider haben die HTML-Tags die Lesbakeit und die Links etwas zerhackt….
      Sorry

  • Andes  sagt:

    Ich weiß nicht, wo hier jemand eine definitive Entscheidung sieht?! Ein schwarz auf weiß? Eine (wie ein gewisser Herr Zunke gerne sagt) rechtlich unbestrittene einwandfreie Aussage? Nach wie vor sind die Mieter gekündigt! Und ganz plötzlich ist um das Soulkitchen ein Zaun gesetzt worden und es wurde geräumt!

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