von Annabel Trautwein, Redaktion WilhelmsburgOnline.de
Ende gut, alles gut? So einfach kann sich der Senat im Streitfall Opernfundus nicht aus der Affäre ziehen. Erstens gibt es noch kein Ende. Zweitens ist immer noch ungewiss, ob es ein gutes Ende sein wird. Und drittens: Es kann nicht sein, dass ein gewählter Senat unter Ausschluss der Öffentlichkeit regiert und die Meinung der betroffenen Menschen nur dann zur Kenntnis nimmt, wenn die auf die Barrikaden gehen.
Der SPD-geführte Senat verfügt, uns einen Opernfundus ins Wohngebiet zu setzen – ohne auf die Lage in Wilhelmsburg oder den Rat von Experten zu hören. Mit Demokratie hat das wenig zu tun. Dass nun kritische Fragen nach diesem Vorgehen unter den Teppich gekehrt werden sollen, ist verständlich, macht es aber nicht besser.
Lasst uns mal machen – so klingt es, wenn die SPD die Opposition und die Bürger immer wieder auf die nächste Entscheidung von oben vertröstet. Doch der Plan geht auf Dauer nicht auf. Denn das Vertrauen, das der Senat hier verlangt, gräbt er selbst ab, wenn er weiterhin hinter verschlossenen Türen regiert.
Für die Menschen, die von einer solchen Politik betroffen sind, gibt es dann nur noch zwei Optionen: Schlucken, was der Senat ihnen vorsetzt, oder zermürbender Protest unter Einsatz von Zeit und Geld, die an anderer Stelle fehlen. Auch wenn es von regierenden Politikern gern anders dargestellt wird: Das ist keine demokratische Mitbestimmung, sondern Widerstand gegen Fremdbestimmung. Es würde dem Hamburger Senat besser zu Gesicht stehen, als er offenbar vermutet, wenn er das endlich einsehen würde.
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