Scholz in Wilhelmsburg – Wie weit reicht der Glanz?

Olaf Scholz (SPD) will Bürgermeister bleiben, auch mit Stimmen aus Wilhelmsburg. Zum Wahlkampfgespräch im Bürgerhaus brachte er Zahlen und Bilanzen mit, die seine Erfolge besiegeln sollten. Volle Wirtschaftskraft voraus, Ärmel hochgekrempelt beim Wohnungsbau, Kitaplätze für alle. Auf der Elbinsel aber zeigt sich: Seine Botschaft vom Stolz und Glanz der Hansestadt dringt kaum zu denen vor, die sich heute geschwächt und an den Rand gestellt fühlen. Als ihn ein beherzter Wilhelmsburger mit seiner Zukunftsangst und Verzweiflung konfrontiert, hat Olaf Scholz wenig zukunftsweisendes zu bieten.

„Herr Bürgermeister, mein Name ist Marco Moreno, ich komme hier aus dem Stadtteil und ich bin gehandicapt. Ich bin depressiv und gehöre seit sieben oder acht Jahren nicht mehr zu den Tüchtigen.“ Stille breitet sich aus im Saal. Es ist vier Minuten vor 21 Uhr, kurz vor Ende des Wahlkampfgesprächs. Der Bürgermeister hatte eine Punktlandung angekündigt, doch jetzt wird es eng. „Ich lebe von 380 Euro Grundsicherung“, fährt Marco Moreno fort. „Das heißt, ich versuche davon zu überleben.“ Ja, die Miete komme dazu. Aber es reiche trotzdem nicht. Was er sich dazu verdiene, werde ihm fast vollständig von der Grundsicherung abgezogen, sagt der Wilhelmsburger: „Wenn ich mal 20 oder 30 Euro nicht korrekt angegeben habe, wenn ich es vergessen habe oder dergleichen, stehe ich in einer fürchterlichen Auseinandersetzung mit meiner Sachbearbeiterin.“ An manchen Tagen flatterten drei Bescheide auf einmal ins Haus, die sich gegenseitig widersprächen und kaum zu verstehen seien. Vielen in Wilhelmsburg gehe es so, sagt Marco Moreno. Er erzählt, er sei früher selbst Sozialdemokrat gewesen und zählt die Genossen auf, denen er, sein Vater und viele andere eingewanderte Arbeiter im Stadtteil einst vertrauten. „Aber was, Bürgermeister, hast du für mich? Was hast du für mich und für die Leute, die zu vierzig Prozent in diesem Stadtteil leben und die von Transferleistungen leben müssen? Was jenseits ist von Beton und frischer Tünche? Von Law and Order? Von Containerfritzen und diesen asozialen Elementen aus der Shareholder-Value-Fraktion? Was hast du da?“

Olaf Scholz hat zunächst Verständnis – und ein wenig Trost, denn früher, sagt er, sei das alles noch viel schlimmer gewesen. Damals gab es nur Sozialhilfe, und bevor der Staat zu dieser Hilfe bereit war, griff er auf die Konten von Eltern und Kindern zurück. Er habe sich damals sehr dafür eingesetzt, das zu ändern. Ungefähr im Jahr 2000 sei dann die Neuregelung gekommen, „so kurz ist das erst her“, sagt Olaf Scholz. Sieben Jahre später wurde er selbst Bundesminister für Arbeit und Soziales. An Marco Moreno gerichtet räumt er ein: „Deshalb ist die Leistung, die Sie bekommen, nicht sehr viel Geld, das ist ausdrücklich richtig. Aber es ist jedenfalls eine, die auf eine Weise gewährt wird, wie das früher nicht der Fall war.“ Was das bestehende Gesetz betreffe, so könne Hamburg nur ausführen, was auf Bundesebene beschlossen wurde. Dort werde durchaus darüber nachgedacht, wie das System der Grundsicherung für alte und behinderte Menschen verbessert werden könnte. Dass es da Probleme gebe, sehe er auch in seinem Umfeld, sagt Olaf Scholz. Er kenne zum Beispiel Richter, die wegen ihrer Behinderung Geld vom Staat bekämen und bei denen das Richtergehalt mit den staatlichen Leistungen verrechnet würden. „Die verdienen ein gutes Richtereinkommen, haben aber in Wahrheit ganz wenig Geld“, sagt er. Doch so sei das System: Wer Grundsicherung bekommt, gilt als ein Mensch, der für sich selbst nicht sorgen kann. Kann und tut er es doch, verfällt die Grundlage für die staatliche Hilfe. „Und deshalb ist das nicht einfach, sich auszudenken, wie man das machen soll“, sagt Olaf Scholz. „Aber es ist jedenfalls etwas, worüber nachgedacht wird.“ Auf Bundesebene. In Hamburg gebe es immerhin gute Psychiater, bessere als anderswo, und gute Aufklärungsprogramme wie die städtische Plattform psychenet.de.

Erfolge der Vergangenheit sollen zeigen: Es läuft doch mit der SPD

Zu Beginn lief noch alles nach Plan: Der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt zählt seine Erfolge auf, er will schließlich zeigen, dass die Bürger ihm getrost vertrauen können. 60.000 berufstätige Menschen mehr als vor vier Jahren führt er auf, weniger Arbeitslose, die Unternehmer in den Industrieverbänden und in der Handelskammer seien begeistert, die Hafenwirtschaft brumme. Im vergangenen Jahr seien im Hafen mehr Container verladen worden als je zuvor, sagt Olaf Scholz zufrieden – im selben Saal, in dem sich sein Fraktionskollege Dirk Kienscherf keine zwei Wochen vorher noch bemühte, den Wilhelmsburgern die Angst vor einer Übermacht der Hafenindustrie zu nehmen. Hamburg werde gen Süden weiter entwickelt, verspricht der Bürgermeister. Dazu gehört auch der Wohnungsbau: 6.000 neue Wohnungen im Jahr sollen es werden, diese Zahl habe die Regierung in den vergangenen zwei Jahren bereits überschritten. Persönlich wichtig sei ihm, dass „darunter immer auch Wohnungen sind, die staatlich gefördert worden sind.“ Ein Drittel der Neubauten sollen sie ausmachen, verteilt über die ganze Stadt. Zudem habe die SPD-Regierung Kita-Plätze für alle ermöglicht, kostenlos bis zu fünf Stunden Betreuung am Tag, und die Jugendberufsagentur geschaffen.

Zum ersten Mal Applaus bekommt der Bürgermeister, als er sich den Benachteiligten zuwendet: „Bis Anfang der 20er Jahre“ wolle er alle U- und S-Bahnstationen barrierefrei umbauen lassen, für einen zweistelligen Millionenbetrag. Auch sein Lob an die ehrenamtliche Hilfe für Flüchtlinge kommt gut an. Das Gerichtsurteil gegen eine Unterkunft in Harvestehude nennt er „nicht hinnehmbar“ – es könne nicht sein, dass manche Stadtteile Flüchtlinge aufnehmen und andere nicht. Erneut klatscht das Publikum auf den fast vollen Stuhlreihen.

Erklärungsnot – davon ist der hanseatische Bürgermeister weit entfernt

Souverän führt Olaf Scholz danach durch das Frage-Antwort-Spiel mit dem Publikum. Ein Erzieher aus dem Stadtteil bemängelt, das Kita-Programm ziehe nicht, es mangele an Personal und für die fünf kostenlosen Stunden am Tag gebe es keine Plätze. Am Geld könne es nicht liegen, sagt der Bürgermeister, das sei da, und neue Stellen gebe es auch schon. „Wer hier in Wilhelmsburg eine neue Kita aufmachen will und dafür auch alle Kunden zusammen kriegt, dem steht nichts im Wege“, sagt er und spielt den Ball leichtfüßig zurück. Die Kritik, seine Regierung tue zu wenig für Klimaschutz und habe sogar den Etat dafür drastisch gekürzt, pariert er, indem er einzelne Ideen ins Rampenlicht rückt: Förderung des öffentlichen Nahverkehrs, emissionsfreie Busse, neue Naturschutzgebiete. Hat er auf die Schnelle keine Antwort parat, verspricht er, sich zu erkundigen und im Gespräch zu bleiben. Wo er als Bürgermeister und Chef der Landesregierung nicht eingreifen kann, sichert er zu: „Es ist ein Thema.“ Erklärungsnot? Davon ist der Polit-Profi Olaf Scholz weit entfernt. Die eigenen Erfolgsbilanzen im Rücken, der Blick nach vorn voller Zuversicht und Selbstvertrauen – Lasst mich nur machen, lautet seine Botschaft. Ihr seht doch, es ist zu eurem Besten.

Das Wahlkampfgespräch ist fast vorbei, es war eine leichte Übung, doch dann stellt Marco Moreno seine Frage, mit denen er Tausende Menschen in Wilhelmsburg meint: „Was hast du für uns?“ Was bietet Olaf Scholz denen, die vom aufstrebenden Hamburg mehr Schatten als Glanz abbekommen? Der Bürgermeister setzt weiterhin auf Vertrauen: Es werde darüber gesprochen, an höchster Stelle, eines Tages wird es eine Lösung geben, das Verständnis wächst. „Die Welt ist auch so, das will ich dazu sagen, dass es für viele immer schwerer wird, sich in ihr gut zurecht zu finden“, sagt Olaf Scholz. Reicht das Verständnis eines Politikers, um das Vertrauen von Menschen zurück zu gewinnen, die sich selbst als abgeschrieben wahrnehmen? Eine Vision, einen Fahrplan bietet Olaf Scholz im Bürgerhaus nicht. Und dass seine Stadt, die so oft nach dem Höchsten strebt, Vorreiter wird in der Sorge um die, die nicht mehr zu den Tüchtigen gehören – diesen Ehrgeiz hatte er wohl bisher nicht nötig.

von Annabel Trautwein

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